AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HT Concept GmbH
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der HT Concept GmbH, Hermann-Müller-
Straße 27, 46282 Dorsten, Deutschland (nachfolgend „HT Concept“), und ihren Kunden,
soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn diese von HT Concept ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
1.3. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, sofern nicht bei
den jeweiligen Klauseln eine Differenzierung erfolgt.
Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der HT Concept GmbH, Hermann-Müller-
Straße 27, 46282 Dorsten, Deutschland (nachfolgend „HT Concept“), und ihren Kunden,
soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann
Vertragsbestandteil, wenn diese von HT Concept ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
1.3. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, sofern nicht bei
den jeweiligen Klauseln eine Differenzierung erfolgt.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die Angebote von HT Concept sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt
erst durch schriftliche Bestätigung des Auftrags durch HT Concept oder durch Beginn der
Ausführung der vertraglichen Leistung zustande.
2.2. Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem schriftlich
geschlossenen Vertrag oder dem von HT Concept erstellten Angebot.
erst durch schriftliche Bestätigung des Auftrags durch HT Concept oder durch Beginn der
Ausführung der vertraglichen Leistung zustande.
2.2. Der Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen ergibt sich aus dem schriftlich
geschlossenen Vertrag oder dem von HT Concept erstellten Angebot.
3. Leistungen und Pflichten
3.1. HT Concept übernimmt als Generalunternehmen die Planung, Organisation und
Ausführung von Bauprojekten. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Einzelvertrag
zwischen HT Concept und dem Kunden festgelegt.
3.2. HT Concept ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer
zu beauftragen. Der Kunde hat auf die Auswahl der Subunternehmer keinen Einfluss, es sei
denn, dies ist ausdrücklich vertraglich geregelt.
3.3. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen
Vereinbarung.
Ausführung von Bauprojekten. Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Einzelvertrag
zwischen HT Concept und dem Kunden festgelegt.
3.2. HT Concept ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer
zu beauftragen. Der Kunde hat auf die Auswahl der Subunternehmer keinen Einfluss, es sei
denn, dies ist ausdrücklich vertraglich geregelt.
3.3. Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen
Vereinbarung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die vereinbarten Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Zahlungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung
angegebenen Frist zu leisten, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
4.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist HT Concept berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5
% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, sofern der Kunde Verbraucher ist, oder in
Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern der Kunde Unternehmer ist.
4.4. HT Concept behält sich das Recht vor, bei großen Projekten Teilrechnungen zu stellen,
die nach festgelegten Bauabschnitten zu begleichen sind.
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Zahlungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung
angegebenen Frist zu leisten, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
4.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist HT Concept berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5
% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, sofern der Kunde Verbraucher ist, oder in
Höhe von 9 % über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern der Kunde Unternehmer ist.
4.4. HT Concept behält sich das Recht vor, bei großen Projekten Teilrechnungen zu stellen,
die nach festgelegten Bauabschnitten zu begleichen sind.
5. Ausführungsfristen
5.1. Die von HT Concept angegebenen Ausführungsfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie
sind ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
5.2. Verzögert sich die Ausführung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat
(z.B. fehlende Mitwirkungshandlungen, Verzögerungen durch beauftragte Dritte des
Kunden), verlängern sich die Ausführungsfristen entsprechend.
5.3. Kommt HT Concept in Verzug, ist der Kunde verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu
setzen. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
sind ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
5.2. Verzögert sich die Ausführung aufgrund von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat
(z.B. fehlende Mitwirkungshandlungen, Verzögerungen durch beauftragte Dritte des
Kunden), verlängern sich die Ausführungsfristen entsprechend.
5.3. Kommt HT Concept in Verzug, ist der Kunde verpflichtet, eine angemessene Nachfrist zu
setzen. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
6. Abnahme und Mängelhaftung
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen nach Fertigstellung abzunehmen,
sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden. Die Abnahme gilt als erfolgt,
wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung wesentliche
Mängel schriftlich rügt.
6.2. HT Concept haftet für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Unternehmer
haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Leistung
schriftlich anzuzeigen.
6.3. Im Falle eines Mangels ist HT Concept zur Nacherfüllung berechtigt. Der Kunde kann
nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden. Die Abnahme gilt als erfolgt,
wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung wesentliche
Mängel schriftlich rügt.
6.2. HT Concept haftet für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Unternehmer
haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt der Leistung
schriftlich anzuzeigen.
6.3. Im Falle eines Mangels ist HT Concept zur Nacherfüllung berechtigt. Der Kunde kann
nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
7. Haftung
7.1. HT Concept haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
von HT Concept, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2. Für sonstige Schäden haftet HT Concept nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei
leichter Fahrlässigkeit haftet HT Concept nur, wenn wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) verletzt werden. In diesen Fällen ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3. HT Concept haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb
ihres Einflussbereichs liegen (z.B. höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen).
Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
von HT Concept, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2. Für sonstige Schäden haftet HT Concept nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei
leichter Fahrlässigkeit haftet HT Concept nur, wenn wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) verletzt werden. In diesen Fällen ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.3. HT Concept haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb
ihres Einflussbereichs liegen (z.B. höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen).
8. Rücktritt und Kündigung
8.1. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn HT Concept die vertraglich
geschuldeten Leistungen trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht erbringt.
8.2. HT Concept ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn der Kunde die
Mitwirkungspflichten erheblich verletzt oder in Zahlungsverzug gerät und eine gesetzte
Nachfrist erfolglos abgelaufen ist.
8.3. Kündigt der Kunde den Vertrag ohne Verschulden von HT Concept, so ist HT Concept
berechtigt, den bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandenen Aufwand abzurechnen.
geschuldeten Leistungen trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht erbringt.
8.2. HT Concept ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn der Kunde die
Mitwirkungspflichten erheblich verletzt oder in Zahlungsverzug gerät und eine gesetzte
Nachfrist erfolglos abgelaufen ist.
8.3. Kündigt der Kunde den Vertrag ohne Verschulden von HT Concept, so ist HT Concept
berechtigt, den bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandenen Aufwand abzurechnen.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung bleiben alle gelieferten
Materialien und Bauleistungen Eigentum von HT Concept.
Materialien und Bauleistungen Eigentum von HT Concept.
10. Datenschutz
HT Concept verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragsabwicklung. Die
Verarbeitung erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere
Informationen sind in der Datenschutzerklärung von HT Concept auf der Website
einzusehen.
Verarbeitung erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere
Informationen sind in der Datenschutzerklärung von HT Concept auf der Website
einzusehen.
11. Datenschutz
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-
Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, der Sitz von HT Concept.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder
nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, der Sitz von HT Concept.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder
nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Kontakt
HT Concept GmbH
Hermann-Müller-Straße 27
46282 Dorsten
Deutschland
Tel.: +49 151 53130686
E-Mail: [email protected]
Web: www.h-t-concept.de
AG Gelsenkirchen, HR-Nr.: 18298
USt.-ID: DE367645774
Steuer-Nr.: 359/5762/0929
Geschäftsführung: Jonas Torlop, Helge Herrnberger
IBAN: DE98426501501001368768
BIC: WELADED1RE
Hermann-Müller-Straße 27
46282 Dorsten
Deutschland
Tel.: +49 151 53130686
E-Mail: [email protected]
Web: www.h-t-concept.de
AG Gelsenkirchen, HR-Nr.: 18298
USt.-ID: DE367645774
Steuer-Nr.: 359/5762/0929
Geschäftsführung: Jonas Torlop, Helge Herrnberger
IBAN: DE98426501501001368768
BIC: WELADED1RE