Allgemeine Geschäftsbedingungen

der HT Concept GmbH, Hermann-Müller-Straße 27, 46282 Dorsten, Deutschland

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der HT Concept GmbH (nachfolgend "HT Concept" genannt) und ihren Kunden über die Erbringung von Bau- und Dienstleistungen.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese von HT Concept ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn HT Concept in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsabschluss

Angebote von HT Concept sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von HT Concept oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieser Schriftformklausel.

§ 3 Leistungen und Pflichten

HT Concept erbringt Leistungen als Generalunternehmer im Bereich Bauprojekte. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und den diesem zugrunde liegenden Unterlagen (Leistungsbeschreibung, Pläne etc.).

HT Concept ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Subunternehmer zu beauftragen. HT Concept bleibt gegenüber dem Kunden für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Rechnungen von HT Concept sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

Bei Zahlungsverzug ist HT Concept berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Ausführungsfristen

Ausführungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Andernfalls handelt es sich um unverbindliche Angaben.

Verzögerungen, die auf Umständen beruhen, die der Kunde zu vertreten hat (z.B. verspätete Bereitstellung von Unterlagen, Zugangsmöglichkeiten oder erforderliche Mitwirkungshandlungen), verlängern die Ausführungsfristen entsprechend.

§ 6 Abnahme und Mängelhaftung

Der Kunde ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen nach Fertigstellung abzunehmen, sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurden. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Die Gewährleistungsfrist für Bauleistungen beträgt 5 Jahre ab Abnahme.

Bei Unternehmern gilt: Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.

§ 7 Haftung

HT Concept haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

Für sonstige Schäden haftet HT Concept nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HT Concept nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HT Concept.

§ 8 Rücktritt und Kündigung

Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn HT Concept trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist die vertraglich geschuldeten Leistungen nicht erbringt und der Kunde erklärt hat, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist vom Vertrag zurücktreten wird.

HT Concept ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere wenn der Kunde mit Zahlungen in erheblichem Umfang in Verzug gerät oder seine Mitwirkungspflichten trotz Mahnung und Nachfristsetzung in erheblichem Maße verletzt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Materialien und erbrachten Bauleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von HT Concept, soweit dies rechtlich zulässig ist.

§ 10 Datenschutz

HT Concept verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zum Zwecke der Vertragsabwicklung unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von HT Concept.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von HT Concept. HT Concept ist jedoch berechtigt, auch am Sitz des Kunden zu klagen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Kontakt

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